Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Fashion Studio SaaS-Plattform zwischen Fashion Studio GmbH (nachfolgend „Anbieter") und dem Nutzer (nachfolgend „Kunde").

Der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

2. Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software-Lösung (SaaS) zur Erstellung und Verwaltung von KI-generierten Modefotografien zur Verfügung. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der gewählten Lizenz und der Leistungsbeschreibung auf der Website.

Der Anbieter schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit der Software, es sei denn, dies wurde ausdrücklich vereinbart.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter zustande. Mit der Registrierung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab.

Der Anbieter behält sich vor, das Angebot des Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Software gemäß dem gewählten Lizenzmodell.

Die mit der Software erstellten Inhalte können vom Kunden kommerziell genutzt werden, sofern die Nutzungsbedingungen eingehalten werden.

Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten.

5. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Preismodell und ist der aktuellen Preisliste auf der Website zu entnehmen.

Die Zahlung erfolgt im Voraus für den gewählten Abrechnungszeitraum. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software zu sperren.

Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

6. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag wird für die gewählte Mindestlaufzeit geschlossen und verlängert sich automatisch um weitere Perioden, wenn er nicht fristgerecht gekündigt wird.

Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage zum Ende der jeweiligen Laufzeit, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7. Pflichten des Kunden

Der Kunde verpflichtet sich, die Software nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen. Insbesondere ist die Nutzung für rechtswidrige, sittenwidrige oder gegen Rechte Dritter verstoßende Zwecke untersagt.

Der Kunde ist verpflichtet, angemessene Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz seiner Zugangsdaten zu treffen.

Bei Verstößen gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Kunden zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

8. Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen die in der Leistungsbeschreibung genannten Funktionen aufweist.

Bei Mängeln ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachbesserung oder Neulieferung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Vertragsschluss.

9. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.

Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

10. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen finden sich in der Datenschutzerklärung.

11. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden mindestens 6 Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.

Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt. Der Anbieter wird den Kunden in der Mitteilung auf die Bedeutung dieser Frist besonders hinweisen.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: März 2025